Projekt Europa
Wie geht es weiter mit Europa? Michael Gehler zeichnet die wechselvolle Integrationsgeschichte Europas nach und blickt verhalten optimistisch in die Zukunft.
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AnmeldenDas vorliegende Buch des an der Universität Hildesheim lehrenden Historikers Michael Gehler liefert einen weit gespannten Überblick über die Geschichte der Ideen und der Institutionen des vereinten Europas. Dazu begibt sich der Autor im ersten Teil auf Spurensuche zu den Ursprüngen Europas. Sie führt ihn zurück bis zur Antike und zeigt, dass die Eigenheiten Europas bereits hier ihren kulturellen Ursprung haben, Europa selbst als Begriff und leitende politische Idee jedoch erst ab dem Mittelalter allmählich Wirksamkeit erlangen konnte. Die seit dieser Zeit propagierten Europa-Ideen im Spannungsfeld von Vision und Wirklichkeit werden im zweiten Teil dargestellt. Es wird herausgearbeitet, dass es trotz vielfältiger früherer Ansätze erst nach 1945 zu einer tragfähigen Institutionalisierung der Europa-Idee gekommen ist. Die Entwicklung dieser Institutionalisierung wird dabei überblicksartig und periodisiert dargestellt und so auf den Hauptteil des Buches vorbereitet. Darin wird der Weg vom Europa der supranationalen Institutionen (EGKS, EWG und EURATOM) zur wirtschaftlichen und politischen Vereinigung des Kontinents in einer immer engeren Union der Völker Europas auf mehr als 350 Seiten detailliert nachgezeichnet. Breiten Raum nehmen dabei die „EU-Osterweiterung“ und die „Kontroversfrage“ nach dem Beitritt der Türkei ein. Der vierte Teil „Triumph einer Trias: Ideen–Institutionalisierung–Vereinigung“ enthält auf knapp 30 Seiten den „Versuch einer Synthese“. Demnach sind die fortschreitende wirtschaftliche und die von Anfang an auch gewollte politische Integration trotz aller Rückschläge deshalb gelungen, weil man schrittweise vorgegangen ist. Zunächst wurden konkrete europapolitische Ideen entwickelt und propagiert, sodann durch Institutionen der Supranationalität mit begrenzten Aufgaben und Kompetenzen verwirklicht und erst auf dieser Grundlage ein EU-System „sui generis“ in Angriff genommen, das der Union staatsähnliche Züge verleiht.
Das Buch versteht sich als ein geschichts- und politikwissenschaftlicher Beitrag zum besseren Verständnis der Integrationsgeschichte der EU und ihrer Politik von heute. Es soll Basisinformationen liefern und vor allem auch Studenten als Lektüre dienen. Dazu ist das gut lesbare und sachgerecht gegliederte Werk ohne Zweifel hervorragend geeignet. Grafiken, Karten, Schaubilder, Fotos, Abbildungen und Karikaturen, ein umfangreiches Glossar und eine detaillierte tabellarische Chronologie zur europäischen Integration sowie ausführliche Literaturhinweise erleichtern den Einstieg in die komplexe Materie. Das Werk bietet aber auch demjenigen, der mit der europäischen Integrationsgeschichte bereits näher vertraut ist, eine Fülle von Informationen, Bewertungen und Zukunftsperspektiven, die sich anderweitig so nicht finden.
Risikogemeinschaft mit Solidarhaftung
Der Verfasser hält die Entwicklung der europäischen supranationalen Gemeinschaften zu einer staatsähnlichen Union mit einer Einheitswährung und einer verstärkten Europäisierung weiterer Politikbereiche grundsätzlich für sachgerecht und notwendig. Neben den traditionell für das Projekt „Europa“ angeführten Hauptgründen (Sicherung des Friedens und Förderung der Wohlfahrt in Europa) wird vor allem auf die Folgen hingewiesen, die die Globalisierung auf den europäischen Integrationsprozess hat (Teil 3, Kapitel 9). Auf der anderen Seite sieht der Verfasser durchaus die Gefahren, die mit dem Integrationsprozess im Zeichen der Globalisierung verbunden sind und sich ganz allgemein in einer verschärften Spannung zwischen nationaler Souveränität und supranationaler Integration zeigen. Er behandelt dazu unter anderem die Spannungen, die sich daraus ergeben, dass die europäische Einheitswährung für die beteiligten Mitgliedstaaten im Ergebnis zu einer „Risikogemeinschaft mit Solidarhaftung“ geführt hat, in der sich die nicht bewältigte Schuldenkrise immer mehr zur Krise des Eurosystems insgesamt ausweitet. Thematisiert wird in diesem Zusammenhang ferner, dass das „Elitenprojekt“ Europa bei den Bürgern immer weniger Akzeptanz findet, soweit es mit Forderungen nach mehr Solidarität zwischen den Mitgliedstaaten und noch mehr Kompetenzen für die Union in Form einer gemeinsamen „Wirtschaftsregierung“ verbunden wird.
Weit über den Bereich des Wirtschaftlichen hinaus reichen die Überlegungen des Verfassers zu der Frage, ob es sich bei der EU um eine neue Supermacht mit imperialen Ambitionen handelt oder handeln sollte (Teil 3, Kapitel 14). Es geht bei dieser Frage u. a. auch um einen kritischen Rückblick auf das zuvor (Teil 3, Kapitel 8) angesprochene Verhältnis der EU zu den USA. Die rechtsgeschichtlich und rechtsvergleichend breit abgestützten Antworten, die der Verfasser hierzu gibt, fallen außerordentlich differenziert aus. Sie machen deutlich, welche Unterschiede es in den weltpolitischen Ansprüchen und Zielen von EU und USA gibt und wohl auch künftig geben wird.
Abschließend wagt der Verfasser ganz allgemein eine vorsichtig optimistische Zukunftsperspektive für die EU in einer sich immer schneller und zum Teil dramatisch verändernden Welt. Er plädiert für Geduld und Realismus bei der weiteren europäischen Integration, benennt jedoch konkret die Projekte, die auf der Agenda der europäischen Politik stehen (müssen), wenn eine gezielte und erfolgreiche Fortsetzung des europäischen Einigungsprojekts im 21. Jahrhundert gelingen soll.
Michael Gehler: „Europa. Ideen, Institutionen, Vereinigung.” Olzog Verlag 2010, 750 S., 39,90 Euro
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