Der Volksstaat
Wörtlich bedeutet Demokratie Herrschaft das Volkes. Herrschen bedeutet aber nicht regieren; für die Regierungsarbeit bestellt sich das Volk Repräsentanten, Präsidenten, Regierungen, und zu ihrer Kontrolle Parlamente und Gerichte. Deren Machtbalance und institutionelles Zusammenspiel kann auf verschiedenste Art und Weise ausgestaltet sein, die amerikanische Verfassung löst diese Frage anders als die englische und diese wiederum ganz anders als die französische oder deutsche. Über das optimale Modell wird auch innerhalb der Länder gerne gestritten. Gemeinsam ist der Grundsatz: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.“ Zum Volk zurück kommt sie nur selten; die unmittelbare Volksbeteiligung in zentralen Fragen kennen meist nur kleine oder Bundesstaaten. Das Volk bestimmt mit Mehrheit die Regierung, direkt oder indirekt; die Regierung handelt nach eigenem Willen, im Rahmen von Recht und Minderheitenschutz. Missfällt das Regierungshandeln dem Volk, kann es die Regierung in regelmäßigen Abständen auswechseln.
Was die Spatzen schon seit Wochen von den Dächern gepfiffen hatten, ist nun also eingetreten: Schwarz-Gelb hat die wichtige Landstagswahl in Nordrhein-Westfalen verloren. Deutlicher noch, als die letzten Umfragen es erwarten ließen.
von Christian Roth
Das Thema GESETZE und GESETZWERDUNG ist umfangreich und Gegenstand jahrhundertelanger wissenschaftlicher Befassung. Hier geht es uns nicht um eine umfassende Darstellung, auch nicht um eine öffentlich-rechtliche Fachabhandlung, sondern um praktische Anschauung der Entstehung von Gesetzen im politisch vorgegebenen Rahmen von Demokratie.
von Gerulf Stix
Der Föderalismus bezeichnet eine Organisation des Staates in der die Glieder einen Bund bilden. Der Begriff Föderalismus leitet sich vom lat: foedus, foederis, Bündnis, Vertrag ab. Dahinter steht die Idee innerhalb eines Staates den Gliedern eine politische Autonomie oder definierte Selbstständigkeit zu geben.
von Dankwart Bergemann