Der Volksstaat
Wörtlich bedeutet Demokratie Herrschaft das Volkes. Herrschen bedeutet aber nicht regieren; für die Regierungsarbeit bestellt sich das Volk Repräsentanten, Präsidenten, Regierungen, und zu ihrer Kontrolle Parlamente und Gerichte. Deren Machtbalance und institutionelles Zusammenspiel kann auf verschiedenste Art und Weise ausgestaltet sein, die amerikanische Verfassung löst diese Frage anders als die englische und diese wiederum ganz anders als die französische oder deutsche. Über das optimale Modell wird auch innerhalb der Länder gerne gestritten. Gemeinsam ist der Grundsatz: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.“ Zum Volk zurück kommt sie nur selten; die unmittelbare Volksbeteiligung in zentralen Fragen kennen meist nur kleine oder Bundesstaaten. Das Volk bestimmt mit Mehrheit die Regierung, direkt oder indirekt; die Regierung handelt nach eigenem Willen, im Rahmen von Recht und Minderheitenschutz. Missfällt das Regierungshandeln dem Volk, kann es die Regierung in regelmäßigen Abständen auswechseln.
Die Zeit der totalitären Gegensysteme ist vorüber, doch ist die Freiheit auch in Europa nicht ohne Bedrohungen. Schützen muss man den Liberalismus heute nicht mehr vor seinen Feinden, sondern vor falschen Freunden.
von Christian Roth
Der Weg von der wohlmeinenden Betreuung zur Zwangsdiktatur ist kürzer als man denkt. Über staatliche Intervention und Bevormundung schreibt besorgt Claudio Kühn.
von Redaktion akademische Blätter
Demokratische Rechtsstaaten bewegen sich in der modernen Netzwelt auf einem schmalen Grat. Das Staatsinteresse und der Informationsanspruch des Bürgers werden neu austariert. Aber als Journalismus camouflierter Datendiebstahl und das fanatische Streben nach totaler Transparenz liegen jenseits der Grenze des Akzeptablen.
von Christian Roth
„Liberal“ ist einer der Positivbegriffe im deutschen Politjargon, mit dem sich viele gerne schmücken. Mit Recht? Ein Lackmustest der sogenannten liberalen Parteien in Deutschland von Bastian Deckenholz.
von Redaktion akademische Blätter
Gesprächsreihe zum Thema Integration
Nida Yapar ist in Hamburg geboren und aufgewachsen. Ihre Eltern kamen 1970 als Gastarbeiter aus der Türkei. Ihr Vater war zuletzt technischer Zeichner und später 24 Jahre Schlosser in einer Autofabrik in Hamburg und die Mutter nach der Geburt der drei Kinder Hausfrau.
Sinkende Wahlbeteiligungen, Politik- und Parteienverdrossenheit, inner- und außerparlamentarische Protest- und Dagegen-Bewegungen: Die Lage der deutschen Demokratie war schon einmal günstiger. Aber die aktuellen Schwierigkeiten sind nichts gegen das, was strukturell in einigen Jahrzehnten droht.
von Christian Roth