Märchenstunde
Der Präsidentschaftswahlkampf in Frankreich treibt skurrile Blüten. Immer mehr verwundert die Augen reibt sich vor Ort Elias Buchwald.
von Elias BuchwaldSchlagwortabtausch:Demokratie
Der Volksstaat
Wörtlich bedeutet Demokratie Herrschaft das Volkes. Herrschen bedeutet aber nicht regieren; für die Regierungsarbeit bestellt sich das Volk Repräsentanten, Präsidenten, Regierungen, und zu ihrer Kontrolle Parlamente und Gerichte. Deren Machtbalance und institutionelles Zusammenspiel kann auf verschiedenste Art und Weise ausgestaltet sein, die amerikanische Verfassung löst diese Frage anders als die englische und diese wiederum ganz anders als die französische oder deutsche. Über das optimale Modell wird auch innerhalb der Länder gerne gestritten. Gemeinsam ist der Grundsatz: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.“ Zum Volk zurück kommt sie nur selten; die unmittelbare Volksbeteiligung in zentralen Fragen kennen meist nur kleine oder Bundesstaaten. Das Volk bestimmt mit Mehrheit die Regierung, direkt oder indirekt; die Regierung handelt nach eigenem Willen, im Rahmen von Recht und Minderheitenschutz. Missfällt das Regierungshandeln dem Volk, kann es die Regierung in regelmäßigen Abständen auswechseln.
Viele Fragen offen
In seiner Antrittsrede hat Bundespräsident Gauck viele Themen behandelt und sich damit voll in den Strom der politischen Korrektheit begeben. Aus den folgenden Punkten ergibt sich, dass er seine Forderung „Wie soll es nun aussehen, dieses Land, zu dem unsere Kinder und Enkel „Unser Land“ sagen sollen?“ aller Voraussicht nach nicht umsetzen kann.
von Joachim Koch
Ein notwendiges Amt
Vor jeder Präsidentenwahl führen selbsternannte Staatsphilosophen Debatten zur Überflüssigkeit des Präsidentenamts und rufen zwecks Haushaltssanierung zur Abschaffung desselben auf. Die Diskussion ist gleichermaßen oberflächlich wie unsinnig; das Amt ist wichtig, und die rund 30 Millionen Euro jährlich sind gut investiertes Geld.
von Christian Roth
Religion und Bürgergesellschaft
Der Historiker und Publizist Paul Nolte (*1963) veröffentlicht mit seinem Essay Religion und Bürgergesellschaft. Brauchen wir einen religionsfreundlichen Staat? die überarbeitete Version einer Rede, die er unter dem Titel Vom Störfall zur neuen Ressource. Brauchen wir einen religionsfreundlichen Staat? als zweite der (mittlerweile zehn) Berliner Reden zur Religionspolitik im Jahr 2006 gehalten hat.
von Dominik Matuschek
Der richtige Präsident
Mit der zum Ende hin doch überraschenden Nominierung Joachim Gaucks haben die Parteien sich und dem Land einen Gefallen getan. Mit seinem freudigen Freiheitspathos bietet der vormalige DDR-Bürgerrechtler eine große Chance – für das Verhältnis von Staat und Bürgern und für eine geistige Revitalisierung der Republik.
von Christian Roth
Die Vergeltung
Die Kreditaffäre aus seiner Zeit als niedersächsischer Regierungschef bringt den Bundespräsidenten immer mehr in Bedrängnis. Ist Kritik an Christian Wulff berechtigt? Eigentlich ja – aber sie erfolgt aus den falschen Gründen.
von Christian Roth