Viele Fragen offen
In seiner Antrittsrede hat Bundespräsident Gauck viele Themen behandelt und sich damit voll in den Strom der politischen Korrektheit begeben. Aus den folgenden Punkten ergibt sich, dass er seine Forderung „Wie soll es nun aussehen, dieses Land, zu dem unsere Kinder und Enkel „Unser Land“ sagen sollen?“ aller Voraussicht nach nicht umsetzen kann.
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AnmeldenFragiles Demokratiewunder
Er sagt, dass er sein Land vor allem als ein Demokratiewunder empfindet. Wie will er das angesichts der katastrophalen Fehlentwicklungen der deutschen Demokratie und der Usurpierung des Staates durch die politischen Parteien begründen? Hat er sich mit den Fehlentwicklungen auseinandergesetzt, die in dem Buch „Das System – Die Machenschaften der Macht“ von Prof. Hans Herbert von Arnim dargestellt sind?
Hier ist auf den Unterschied zwischen den Bundestagsdebatten in der ersten Hälfte der 50er Jahre und denen im letzten Jahrzehnt über grundlegende Weichenstellungen deutscher Politik hinzuweisen. Damals dauerten solche Bundestagsdebatten über die Schaffung der Montanunion, der Europäischen Verteidigungsgemeinschaft, der Ablösung des Besatzungsregimes oder den Beitritt zur NATO zwei oder drei Tage, und die damit verbundenen Probleme wurden von allen Seiten beleuchtet. Als Schüler habe ich sie teilweise am Radio direkt verfolgen können. Diese Debatten haben mich damals sehr beeindruckt und mir gezeigt, dass die verantwortlichen Politiker um die beste Lösung rangen.
Heute werden Entscheidungen über wichtige Gesetzesvorhaben, wie z.B. die Ratifizierung des Vertrages von Lissabon oder über die Rettungsschirme auf einem halben Tag begrenzt, und es dürfen nur solche Abgeordnete der „tragenden Parteien“ sprechen, die für diese Verträge sind. Gegner dürfen nicht sprechen und können ihre Haltung nur schriftlich zu Protokoll geben. Dort werden sie von den Medien und der Öffentlichkeit kaum oder gar nicht wahrgenommen. Als Herr Bundestagspräsident Lammert bei der Debatte über einen Rettungsschirm es doch gewagt hat, zwei Abweichlern der Regierungsparteien entgegen dem Votum ihrer Parteien die Möglichkeit zur Darstellung ihrer Auffassungen im Plenum einzuräumen, ist er schwer kritisiert worden, obwohl er unserer Demokratie einen guten Dienst erwiesen hat.
Zur Politikverdrossenheit und Wahlenthaltung führt auch, dass die Bundestagsabgeordneten als Vertreter des Volkes bei ihrem Abstimmungsverhalten die Meinung ihrer Wähler nicht berücksichtigen. Obwohl die Mehrheit der Wähler gegen den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan, den Vertrag von Lissabon und die Rettungsschirmpolitik sind, spiegelt sich das nicht in den Abstimmungen des Bundestages wider. Die übergroße Mehrheit der Abgeordneten stimmt für diese Vorhaben trotz der entgegengesetzten Meinung der Mehrheit ihrer Wähler. Obendrein sind die Abgeordneten nicht in der Lage ihr Abstimmungsverhalten ihren Wählern einsehbar zu erklären. Wie sollen die Bürger unter diesen Umständen Vertrauen zu ihren Abgeordneten entwickeln?
Die Achtundsechziger…
Der nächste zu kritisierende Punkt ist die Auffassung, dass erst die 68er Generation die Auseinandersetzung der Deutschen mit ihrer eigenen Geschichte, der Verdrängung ihrer eigenen Schuld und der fehlenden Empathie mit den Opfern des Nazi-Regimes nachhaltig geändert habe. Diese Auseinandersetzung hatte schon früher begonnen; und hatte die 68er-Generation dafür eine moralische Autorität? Da Mao-Tse-tung und Ho Chi Minh ihre Idole und diese schlimmere Massenmörder waren als Hitler, fehlte ihnen jegliche moralische Autorität, unsere Väter und Großväter zu verurteilen. War jemals zu hören, dass sie ihre Idole und Stalin in gleicher Weise wegen ihrer Massenmorde angriffen? Außerdem zeigten sie keinerlei Verständnis für die Bedingungen eines Lebens unter einer Diktatur, die sich nicht scheute, Widerstand mit dem Tode zu bestrafen, wie es das Beispiel der Weißen Rose zeigte. Vom sicheren Port lässt sich trefflich streiten. Da der Bundespräsident den größten Teil seines Lebens als Erwachsener unter einer kommunistischen Diktatur verbracht hat, dürften ihm die Grenzen von Widerstand gegen ein solches Regime bekannt sein.
…und die deutsche Schuld
Der Bundespräsident behauptet, die Generation unserer Eltern habe sich mit Hybris, Mord und Krieg gegen unsere Nachbarn im Inneren und im Äußeren vergangen. Damit wird versucht, diese Generation generell für die Nazi-Verbrechen verantwortlich zu machen. Das entspricht zwar Art. 7 Abs. 1 des Vertrages zur Regelung aus Krieg und Besatzung entstandener Fragen (Überleitungsvertrag) vom 23. Oktober 1954, der gemäß Ziffer 3 der Vereinbarung vom 27./28. September 1990 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und den Regierungen der Französischen Republik, der Vereinigten Staaten von Amerika und des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland weiterhin in Kraft ist (BGBl 1990 II S. 1386 ff.). Diese Vorschrift besagt, dass „alle Urteile und Entscheidungen in Strafsachen, die von einem Gericht oder einer gerichtlichen Behörde der Drei Mächte oder einer derselben bisher in Deutschland gefällt worden sind oder später gefällt werden, bleiben in jeder Hinsicht nach deutschem Recht rechtskräftig und rechtswirksam und sind von den deutschen Gerichten und Behörden demgemäß zu behandeln.“
Diese Vorschrift zwingt aber nicht dazu, die Behauptung von der Kollektivschuld des deutschen Volkes an den Verbrechen des Nazi-Regimes bei jeder passenden oder unpassenden Gelegenheit zu wiederholen und damit Schuldgefühle der Deutschen ständig ins Bewusstsein zu rufen. Dass für den Ausbruch des Zweiten Weltkrieges nicht allein Deutschland verantwortlich war, sondern auch andere Staaten, wird inzwischen von vielen Historikern der Kriegsalliierten klar dargestellt. Ich verweise u. a. auf die Bücher des Franzosen Paul Rassinier „Die Jahrhundert-Provokation – Wie Deutschland in den Krieg getrieben wurde“, des Briten Peter H. Nicoll „Englands Krieg gegen Deutschland – Ursachen, Methoden und Folgen des Zweiten Weltkriegs“ und des Amerikaners Hamilton Fish „Der zerbrochene Mythos – F.D. Roosevelts Kriegspolitik 1933 –1945“. Das sollte uns veranlassen, mit Äußerungen über die Verantwortung am Ausbruch des Zweiten Weltkriegs zurückhaltend zu sein.
Unser Europa?
Der Bundespräsident hält das entschlossene Ja der Westdeutschen zu Europa für ein weiteres kostbares Gut der deutschen Nachkriegsgeschichte. Leider wird dieses Gut in den letzten Jahren durch den Vertrag von Lissabon, die Vertragsbrüche bei der Krise der überschuldeten Euro-Staaten und der Politik der Rettungsschirme zunehmend beschädigt und droht ins Gegenteil umzuschlagen. Es wird immer fraglicher, ob es noch möglich ist, dieses Ja zu Europa zu bewahren. Die Forderung nach Solidarität mit den überschuldeten Euro-Staaten setzt bei den Fordernden voraus, dass sie verantwortlich gehandelt haben und Umstände vorliegen, die außerhalb ihres Verantwortungsbereiches lagen. Nur wer unverschuldet in Not geraten ist, kann Anspruch auf Solidarität erheben. Nur unter solchen Umständen kann man vom deutschen Steuerzahler materielle Opfer für in Not geratene Euro-Staaten verlangen und sie ihnen einsichtig erklären. Diese Grundsätze werden in der gegenwärtigen Staatsschuldenkrise sträflich vernachlässigt. Das wird verheerende Folgen für den europäischen Einigungsprozess haben.
Dass mit der Rettungsschirmpolitik die Schuldenprobleme der überschuldeten Euro-Staaten nicht gelöst werden konnten, war von Anfang an klar zu sehen. Die im Rahmen der Rettungsschirme den überschuldeten Euro-Staaten zur Verfügung gestellten Gelder verminderten nicht die Verschuldung der überschuldeten Euro-Staaten, sondern ersetzten nur die Kredite privater Gläubiger durch Kredite der Rettungsschirme und damit der Steuerzahler der haftenden Euro-Staaten. Außerdem mussten die überschuldeten Euro-Staaten noch weitere Kredite zur Deckung ihrer laufenden Ausgaben aufnehmen, so dass sich ihr Schuldenstand weiter erhöhte. Dass Griechenland nur durch einen weiteren Erlass von Schulden wieder auf eine finanziell tragbare Grundlage kommt, ergibt sich eindeutig aus dem letzten Bericht der Troika.
Deutschland wird deshalb aus den bislang geleisteten Bürgschaften in Anspruch genommen und kann diese Zahlungen nur durch die Aufnahme von Krediten begleichen, wie es jetzt schon bei der Einzahlung des Eigenkapitals des ESM geschieht. Damit bewegen wir uns in Richtung Überschuldung.
Auch die Gesamtsumme der Staatsschulden der überschuldeten Euro-Staaten (Griechenland, Irland, Portugal, Italien, Spanien) nach dem Stand von Mitte Oktober 2011 in Höhe von 3,35 Billionen € zeigt, dass dieses Problem nicht mit der Rettungs-schirmpolitik gelöst werden kann. Wird diese Politik bis zum bitteren Ende weitergeführt, erfordert sie Haftungen Deutschlands von mehr als 1 Billion €. Diese Summe übersteigt den Rahmen einer verantwortlichen Haushaltspolitik, erhöht unsere Schuldenquote auf über 120% und bringt uns in den Bereich der überschuldeten Euro-Staaten. Wer rettet dann Deutschland?
Glaubt der Bundespräsident, dass ein überschuldetes Deutschland ein Land sein wird, zu dem unsere Kinder und Enkel „Unser Land“ sagen können? Wie ernst er es mit dieser Aussage meint, kann er zeigen, wenn er bei einer Annahme des Vertrages über den ESM durch Bundestag und Bundesrat darüber zu entscheiden hat, ob er den Vertrag unterschreibt oder eine Unterschrift ablehnt.
Kompetenzenkonflikt
Er spricht sich auch dafür aus, dass wir in der gegenwärtigen Krise „mehr Europa“ wagen sollten. Welche Schritte sollen dazu unternommen werden, und sind sie überhaupt vertretbar? Das müsste er begründen. Welche Kompetenzen sollen noch auf Brüssel übertragen werden? Müsste nicht dringend die Befugnis der Europäischen Zentralbank widerrufen werden, wonach sie gegen das Votum ihrer deutschen Mitglieder Anleihen der überschuldeten Euro-Staaten auf dem Sekundärmarkt aufkaufen und damit ohne Zustimmung des Bundestages eine Haftung Deutschlands herbeiführen kann? Gilt dasselbe nicht für die Befugnis der Notenbanken der überschuldeten Euro-Staaten, im Rahmen des Target-Systems Kredite in unbegrenzter Höhe und ohne begrenzte Laufzeit bei der Deutschen Bundesbank aufzunehmen? Die gegenwärtige Krise der überschuldeten Euro-Staaten ist entstanden, weil sie ihre Stabilitätsverpflichtungen aus dem Vertrag von Maastricht nicht eingehalten haben. Um ihre wirtschaftliche und finanzielle Wettbewerbsfähigkeit wieder herzustellen, müssen sie erst einmal ihr eigenes Haus in Ordnung bringen. Erst wenn das geschehen ist und bei allen Euro-Staaten ein solides Fundament vorhanden ist, kann man an weitere Integrationsschritte denken. Tut man es vorher, wird das europäische Haus auf Fundamenten errichtet, die nicht tragfähig sind. Es besteht dann die Gefahr eines Einsturzes des europäischen Hauses, der alle EU-Mitglieder unter sich begraben wird. Diese Gefahr muss unter allen Umständen ausgeschlossen werden. Den einzelnen Mitgliedern müssen konkrete Ziele für eine Stabilisierung ihrer Häuser aufgegeben werden, für deren Umsetzung sie allein verantwortlich sind. Diese Aufgabe kann nicht von der Brüsseler Bürokratie ausgeführt werden, denn sie verfügt nicht über die notwendigen Kenntnisse der Verhältnisse in den einzelnen Ländern. Außerdem können Beamte von außerhalb nicht die Bevölkerung der betroffenen Länder zur notwendigen Mitarbeit und Unterstützung bewegen. Dazu fehlt ihnen die Autorität.
Deutschland und der Islam
Der Bundespräsident hat angekündigt, dass das Anliegen seines Amtsvorgängers Christian Wulff in Fragen des Zusammenlebens mit Menschen mit Migrationshintergrund ihm am Herzen liegen wird. Bedeutet das, dass er auch hinter dem Satz der Rede von Bundespräsident Wulff am 3. Oktober 2010 steht, dass der Islam inzwischen auch zu Deutschland gehört? Ich habe dem Bundespräsidenten Wulff am 20. Oktober 2010 dazu einen Brief mit folgenden Aussagen geschrieben:
„Ihre ausgezeichnete Rede am Tag der Deutschen Einheit habe ich aufmerksam gelesen. Ein Punkt ist jedoch darin enthalten, der Fragen aufwirft. Es geht um den Satz ‚Aber der Islam gehört inzwischen auch zu Deutschland.’ Wie man sich bei der Kritik an zugewanderten Muslimen vor Verallgemeinerungen hüten sollte, muss man sich auch darum bemühen, den Islam nicht allgemein positiv zu sehen, sondern auch hier zu differenzieren.
Mit dem angeführten Satz erwecken Sie den Eindruck, dass der Islam insgesamt positiv zu sehen sei, obwohl er Aspekte aufweist, die kritisierenswert sind und abgestellt werden müssten. Dazu gehören insbesondere die folgenden muslimischen Einrichtungen:
Dazu gehört die Ditib, d.h. die türkisch-islamische Union des Amtes für religiöse Angelegenheit, das direkt dem türkischen Ministerpräsidenten unterstellt und damit Teil der türkischen Staatsgewalt ist. Ihr gehört ein Teil der rund 2.500 in Deutschland vorhandenen Moscheen. Die türkische Regierung schickt nach Auskunft des Bundesministeriums des Innern jährlich ca. 130 Imame nach Deutschland, die etwa 4–5 Jahre hier verweilen. Sie werden von den türkischen Konsulaten beaufsichtigt, besoldet und ihnen werden nach Angaben von MdB Ruprecht Polenz die Ausführungen beim Freitagsgebet vorgegeben. Die Ditib tritt damit als eine untrennbare Einheit von Religion, türkischer Politik und türkischer Staatsgewalt auf. Eine solche Konstruktion ist dem Grundgesetz völlig fremd und widerspricht seinen Grundsätzen. Verstößt das Wirken der Ditib in Deutschland nicht gegen fundamentale Grundsätze des Grundgesetzes und damit gegen die öffentliche Ordnung in Deutschland?
Dazu gehört weiter die transnationale islamische Gemeinschaft Milli Görüs (IGMG), die nach eigenen Angaben über 57.000 Mitglieder und 323 Moscheen in Deutschland verfügt. Ihre Absichten und Ziele ergeben sich klar aus einem Artikel in der Milli Gazete vom 31. Oktober 2006:
’Die Ideologie der Milli Görüs hat nicht den Willen, sich mit dem bestehenden System in der Welt zu einigen oder zu kooperieren, und möchte kein Zahn im paradoxen Rad der Ausbeutung sein. Milli Görüs hält es nicht für möglich, das bestehende System zu reformieren. Denn Milli Görüs sagt, dass das System falsch errichtet worden und dass es unmöglich sei, auf einem morschen Fundament ein stabiles Gebäude zu bauen. Die Gesinnung der Milli Görüs beabsichtigt die Rettung und Glückseligkeit der gesamten Menschheit.’
Aufgrund solcher und weiterer Äußerungen von Mitgliedern der IGMG kommt der Verfassungsschutzbericht 2006 zu folgender Schlussfolgerung: ‚Obwohl führende Funktionäre der IGMG in Deutschland bemüht sind, in öffentlichen Stellungnahmen moderat aufzutreten, lässt sich die von Milli-Görüs-Repräsentanten Kontinuität und Verbundenheit der Bewegung ein Bekenntnis der IGMG zur freiheitlichen demokratischen Ordnung fraglich und widersprüchlich erscheinen. In einzelnen Verlautbarungen werden zudem gesellschaftliche und staatliche Ordnungsvorstellungen propagiert, die in deutlichem Widerspruch zu den Grundwerten des demokratischen Rechtsstaats (z.B. Volkssouveränität, Gewaltenteilung, Unabhängigkeit der Justiz und Trennung von Staat und Religion) stehen.’ Wollen Sie gegen solche Bewegungen etwas unternehmen oder gilt auch für sie, dass dieser Islam inzwischen auch zu Deutschland gehört?
Weiter ist in diesem Zusammenhang die ‚Islamische Gemeinschaft in Deutschland e.V.’ zu nennen, die die 1928 in Ägypten gegründet Muslimbruderschaft repräsentiert. Sie setzt auf eine Strategie der Einflussnahme im politischen und gesellschaftlichen Bereich, um ihren Anhängern Möglichkeiten für eine an Koran und Sunna orientierte Lebensweise zu verschaffen. Auch von ihr ist demnach keine Toleranz oder gar Unterstützung bei der Integration von Muslimen in die deutsche Gesellschaft zu erwarten. Im Gegenteil, aufgrund ihrer Ziele wird sie eine solche Integration behindern und bekämpfen. Fällt auch sie unter Ihre Aussage, dass der Islam inzwischen auch zu Deutschland gehört?“
Die Antrittsrede von Bundespräsident Gauck wirft mehr Fragen auf, als sie beantwortet. Es ist wünschenswert, dass er seine Aussagen konkretisiert und in einen Dialog mit den Bürgern eintritt. Nur danach sind konkrete Urteile möglich.
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