meinung & diskussion

Länger arbeiten (mindestens bis 67), weniger Urlaub (20 Tage genügen), mehr Frauen in Führungspositionen! Ach ja, fast hätten wir es vergessen: Wachstum, Wachstum, Wachstum! Täglich erreichen uns neue Vorschläge, wie man das Bruttoinlandsprodukt steigern und die Wirtschaft ankurbeln kann. Das Räderwerk des Kapitalismus will schließlich geölt werden.

von Stefan Martin

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In Hamburg wurde der Spieß umgedreht. Fühlten sich bundesweit Eltern, Schüler und Lehrer jahrelang als Spielball bildungsideologischer Kämpfe und schulischer Systemexperimente, müssen sich Politiker nun mit der Realität auseinandersetzen. Befürworter längeren gemeinsamen Lernens behaupteten stets, die Mehrheit der Eltern stünde hinter ihnen – ohne dies je bewiesen zu haben. Ich beglückwünsche die Hamburger Eltern ausdrücklich zu ihrem Erfolg.

von Florian Dagner

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Drei Männer erst hat die junge Miranda in ihrem Leben gesehen, die vereinsamt mit ihrem verbannten Vater auf einer Insel aufwachsen musste. Plötzlich steht ein halbes Dutzend vor ihrer Höhle; Schiffbrüchige, von einem Sturm an Land gespült. Das Mädchen ist begeistert. „O, wonder! / How many goodly creatures are there here! / How beatous mankind is! O brave new world, / That has such people in ‘t!“ Für sie ist das die Rettung; die Fremden stammen aus Italiens Adelsfamilien. Miranda wird mit dem heftig in sie verliebten Prinz von Neapel verheiratet, und Prospero, der Magier, schwört seinen Künsten ab und will in die Zivilisation heimkehren.

von Christian Roth

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Als sich vor dreißig Jahren die bundesdeutschen GRÜNEN in Karlsruhe zu einer Partei zusammenschlossen, gab es Stimmen, die einer Partei mit nur einem Anliegen keine lange Dauer prophezeiten: Mit Umweltpolitik allein lasse sich kein Staat machen. Das war auch gar nicht das Anliegen der ersten Grünen. Vielmehr ging es darum, auf Misstände hinzuweisen, gesellschaftliche Fehlentwicklungen von großem Maße. So versuchten die Grünen, die Ausbeutung der Umwelt, die Probleme der Aufrüstung und die nach wie vor bestehende Diskriminierung der Frau zu thematisieren und dadurch Änderungen herbeizuführen.

von Dominik Matuschek

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Deutsche Bahn, Kik, Deutsche Telekom, Lidl, Airbus, Edeka, Postbank, Kabel Deutschland – die Spähskandale bei deutschen Firmen häufen sich: heimliche Videoüberwachung, Abhören von Telefondaten, Krankheitslisten, Konten-Screening, heimliche Hausbesuche, durchsuchte Privatautos. Millionen Datensätze aus umfassenden Listen über Telefonnummern, Adressen, Handy-Positionsdaten, sowie ganze Bewerbungsunterlagen können käuflich erworben werden.

von Philipp Haug

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Nach dem Hamburger Volksentscheid gegen die sechsjährige Primarschule kehren die Parteien in die ideologischen Gräben zurück. Die Bürgerlichen erkennen verdutzt, dass es für ihre Positionen noch Mehrheiten gibt; teils, wie eben in Hamburg, sogar ohne oder gegen sie. Das Gymnasium gewinnt seine Anhänger zurück. Eine Chance ist dabei, vertan zu werden.

von Christian Roth

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Die vom deutschen Verteidigungsminister Freiherr zu Guttenberg etwas plötzlich angekündigte „ergebnisoffene“ Prüfung einer Aussetzung der Wehrpflicht ist bei den beiden großen Volksparteien auf wenig Zustimmung gestoßen. Die Skeptiker spielten in der bisherigen Debatte meist auf dem klassischen Argumentationsinstrumentarium und beschworen nostalgisch den Staatsbürger in Uniform und die Einheit von Armee und Volk. Bis die Experten im Herbst ihr – absehbares – Urteil abgeben, bleibt dem Minister noch Zeit für Überzeugungsarbeit in den eigenen Reihen. Denn Guttenberg liegt richtig: Als militärisches Instrument hat sich die Wehrpflicht überlebt.

von Christian Roth

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Die Lektüre zum jüngsten Streit, ob die Hochschule in Greifswald noch weiterhin den Namen Ernst Moritz Arndt tragen kann, irritiert schon sehr und ich nehme mit Genugtuung zur Kenntnis, dass am 18. März 2010 für einen Verbleib des Namens im Hochschulgremium gestimmt wurde – vielleicht bin ich in diesem Kontext ja auch von meinem „Lokalkolorit“ her als gebürtiger Bonner geprägt.

von Johannes Engels

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Nach dem Rücktritt von Horst Köhler konzentrierte sich die öffentliche Diskussion auf die historische Einmaligkeit dieses Vorgangs des abrupten Rücktritts eines Bundespräsidenten. Aus dem Fokus geriet dabei, dass Deutschland mit dem ehemaligen IWF-Chef nach Roland Koch binnen einer Woche den zweiten Wirtschafts- und Finanzpolitiker in führender Position verlor.

von Christian Roth

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Mit großer persönlicher Bewegung hat Horst Köhler, der 9. Präsident der Bundesrepublik Deutschland am 31.5.2010 seinen Rücktritt als Bundespräsident bekannt gegeben. In ersten Reaktionen überschlagen sich die Meldungen. Vom Paukenschlag ist die Rede und von einer Sensation. Noch nie zuvor ist ein Deutscher Präsident von seinem Amt zurückgetreten.

von Markus Schwickardi

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Nein, er hat es wahrlich nicht einfach in diesen Tagen. Am Karfreitag fielen die ersten Soldaten in seiner Amtszeit; in der Folge tobte eine Debatte über die Ausrüstung und Ausbildung der Soldaten im Einsatz; Finanzlücken tun sich im Ministerium auf, große Rüstungsprojekte ziehen sich hin, drohen zu scheitern. Und nun holt ihn die Kunduz-Affäre mit der Ladung vor den Untersuchungsausschuss wieder ein. Karl-Theodor zu Guttenberg, in Deutschland unbestritten die politische Lichtgestalt des Jahres 2009, steht unter Beschuss. Erste sichtbare Folge: Die bisher phänomenalen Beliebtheitswerte bröckeln.

von Christian Roth

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Was die Spatzen schon seit Wochen von den Dächern gepfiffen hatten, ist nun also eingetreten: Schwarz-Gelb hat die wichtige Landstagswahl in Nordrhein-Westfalen verloren. Deutlicher noch, als die letzten Umfragen es erwarten ließen.

von Christian Roth

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Zuletzt war es fast ein wenig still geworden um den deutschen Papst, sodass man hatte hoffen können, sein fünfjähriges Amtsjubiläum am 19. April in angemessener Würde zu begehen. Die Hoffnung ist zerstoben, seit nach der us-amerikanischen und der irischen nun auch die deutsche katholische Kirche ihren Missbrauchsskandal hat.

von Christian Roth

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Defekte Bremsen, klemmende Gaspedale und ausgerissene Antriebswellen sowie 34 tote Autofahrer. Toyota, der weltgrößte Autobauer, ruft 8,5 Millionen Fahrzeuge zurück. Brandgefahr wegen defekter Fensterheber, Honda muss über 650.000 Fahrzeuge wieder in die Werkstätten zurück holen. Auch VW bleibt nicht verschont, obwohl es sich „nur“ um 200.000 Autos handelt. Und bei eineinhalb Jahre alten Adiletten löst sich die Klebstelle auf. Früher hielten sie 20 Jahre.

von Pavel Usvatov

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Da ist ihnen doch merklich der Schrecken in die Glieder gefahren, den FDP-Granden. Vor drei Monaten noch wähnten sie sich auf dem Weg zur kleinen Volkspartei; inzwischen sehen sie sich schmerzlich wieder aufs Normalmaß reduziert. Acht Prozent sagten die Umfragen zuletzt bundesweit voraus, die Regierungsmehrheit in Nordrhein-Westfalen und damit auch die Koalitionsmehrheit im Bundesrat ist in Gefahr.

von Christian Roth

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Es ist ein eigentümlicher Zufall, dass die große Rede Präsident Obamas an die amerikanische Nation, in der er eine sehr gemischte Bilanz seines ersten Amtsjahres ziehen musste, zeitlich so eng mit der Londoner Afghanistankonferenz zusammenfällt.

von Christian Roth

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Nun ist es also soweit, das Gezerre hat ein Ende. Erika Steinbach hat verzichtet. Sie erhält keinen Sitz im Stiftungsrat der Stiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“. In aussichtsloser Lage hat sie aufgegeben. Einige Kompromisse, mehr Einfluss für ihren Verband, vielleicht auch mehr Gelder hat sie herausgeschlagen. Für die interne Gesichtswahrung war das nötig. Nach außen bleibt das Ergebnis dennoch, was es im Kern ist: eine Niederlage.

von Christian Roth

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Ein Usurpator der Macht, der selbsternannte Kaiser der Franzosen, einer der Grabesträger des Römischen Reiches Deutscher Nation, attackierte vor genau 200 Jahren den größten Feind des Franzosen, das Habsburgerreich. Und zwar mit einem starken Heer aus Italien kommend, überfiel er Kärnten.

von Bertram Schurian

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