Der Volksstaat
Wörtlich bedeutet Demokratie Herrschaft das Volkes. Herrschen bedeutet aber nicht regieren; für die Regierungsarbeit bestellt sich das Volk Repräsentanten, Präsidenten, Regierungen, und zu ihrer Kontrolle Parlamente und Gerichte. Deren Machtbalance und institutionelles Zusammenspiel kann auf verschiedenste Art und Weise ausgestaltet sein, die amerikanische Verfassung löst diese Frage anders als die englische und diese wiederum ganz anders als die französische oder deutsche. Über das optimale Modell wird auch innerhalb der Länder gerne gestritten. Gemeinsam ist der Grundsatz: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.“ Zum Volk zurück kommt sie nur selten; die unmittelbare Volksbeteiligung in zentralen Fragen kennen meist nur kleine oder Bundesstaaten. Das Volk bestimmt mit Mehrheit die Regierung, direkt oder indirekt; die Regierung handelt nach eigenem Willen, im Rahmen von Recht und Minderheitenschutz. Missfällt das Regierungshandeln dem Volk, kann es die Regierung in regelmäßigen Abständen auswechseln.
Eines immerhin haben haben AfD und Pegidianer erreicht: In Deutschland wird wieder gestritten, um politische Grundpositionen im Meinungskampf heftig gerungen. Das ist gut. Freilich verroht zunehmend die Diskussionskultur, auf beiden Seiten; das ist weniger gut. Und der Tiefpunkt des Niveaus wird oft erreicht, wenn der Kulturbetrieb politisch aufgeladen wird.
von Christian Roth
Moderne Demokratie gibt es nicht ohne Parteien. Doch ihr Bild wandelt sich mit der Zeit, und zuletzt nicht immer zum Guten. Eine Kurzeinführung in Herkommen, Typologie, Krise von Parteien und Parteiensystem.
von Christian Roth
Klassiker wiederentdeckt: Parteienkritik ist so alt wie die Parteien selbst, doch nie war sie schärfer, kompromissloser – und wohl auch nie ungerechter. Ein Blick in die Anmerkung zur generellen Abschaffung der politischen Parteien der französischen Philosophin Simone Weil.
von Christian Roth
Der Hamburger VDSt engagierte sich erneut mit Wahlhelfern – diesmal bei der Bürgerschaftswahl.
von Redaktion akademische Blätter
Wenn man Parteisysteme vergleicht, neigt man dazu, Parteien aus verschiedenen Ländern in die gleiche Gruppierung einzusortieren, nur weil sie ähnliche Namen tragen. Oft ist das ein Fehler.
von Christian Roth
Eine demokratische Öffentlichkeit gibt es jenseits von Kleinstgemeinschaften nicht ohne Medien; Parteiarbeit ist darum zu einem guten Teil Medienarbeit. Das Verhältnis der beiden Akteure und wie es sich in der digitalen Welt verändert, beschreibt Christian Seyfert.
von Christian Seyfert
Fünfundzwanzig Jahre Deutschland in Einheit und Freiheit – ein guter Zeitpunkt, um nochmals in den Rückspiegel zu schauen. Manches überrascht nämlich bei genauerem Hinsehen. Dazu gehört auch das Parteienwesen in der damaligen DDR.
von Johannes Engels
In Parteien sind viele Korporierte engagiert, auch in der sozialdemokratischen. Dort besteht seit fast zehn Jahren der Lassalle-Kreis als Interessenvertretung der korporierten Parteimitglieder. Der Bundesvorsitzende Florian Boenigk berichtet.
von Florian Boenigk
Parteien wirken an der politischen Willensbildung mit – sagt das deutsche Grundgesetz. Aber was so einfach klingt, ist oft ein mühsamer Prozess. Wer in Parteien um inhaltliche Positionen ringt, bohrt dicke Bretter, muss sich über seine Motivation klar und auf seine Themen spezialisiert sein. Jan-Christian Lewitz (CDU) berichtet von der Front.
von Jan-Christian Lewitz
Während die deutschen Liberalen um ihre politische Existenz bangen, gibt es in Österreich gleich mehrere parlamentarisch vertretene Parteien, die sich als Vertretung des freiheitlichen Spektrums verstehen. Ein Vergleich von Rudolf Bede.
von Rudolf Bede
Aus Anlass des sechzigsten Todestages von Hermann Ehlers referierte im Wintersemester Bbr. Dr. Hartwig Thieme bei den VDSt-Bünden in Hamburg und Marburg, gestützt auf Literatur wie auf persönliches Erleben, zur Einordnung von Hermann Ehlers in die (Ideen-) Geschichte unseres Verbandes. Im Folgenden veröffentlichen wir die schriftliche Fassung.
von Hartwig Thieme
Man soll in Tagen der Trauer und Betroffenheit nicht jedes Wort auf die Goldwaage legen. Aber die notorische Selbstbeweihräucherung der Journaille hatte schon vor dem Pariser Attentat Methode. Presse- und Satirefreiheit in Charlie’scher Prägung als „höchstes Gut, das der Westen besitzt“? Zeit für eine Klarstellung.
von Christian Roth
Zwei Gespenster gehen zugleich um in Deutschland: Islamismus und Islamfeindlichkeit. Beide sind massiv überzeichnet und zeugen von den Schwächen unserer Debattenkultur. Überwinden lassen sie sich, wenn die Bürger vom Objekt zum Subjekt des Geschehens werden.
von Christian Roth
Besorgnis überall bis hinauf zum Bundespräsidenten: In Thüringen droht sich eine Regierung unter linker Führung zu bilden; die SPD-Parteimitglieder stimmten mehrheitlich dafür. Aber die meisten Bedenken gehen an der Sache vorbei. Regierungen zu bilden ist kein geschichtspolitischer Akt, sondern eine pragmatische Entscheidung auf wenige Jahre.
von Christian Roth
Ende Oktober 2014 wird sich Hermann Ehlers’ Tod zum sechzigsten Mal jähren. Das Le-ben des großen Parlamentariers erinnert uns noch heute an unsere Pflicht als Bürger: den demokratischen Staat zu tragen und mitzugestalten. Eine Würdigung von Dieter Gutekunst.
von Dieter Gutekunst
Entwicklungszusammenarbeit in fernen Ländern
ist durchaus mehr als Brunnenbohren und Straßenbauen.
Über seine Arbeit für die Friedrich-Naumann-Stiftung in Südosteuropa erzählt Daniel Kaddik.
von Redaktion akademische Blätter
Der unglückliche Rücktritt Horst Köhlers, der tiefe Fall des Bundespräsidenten Christian Wulff und die präsidiale Kanzlerschaft Angela Merkels sind Gegenstand andauernder Kontroversen um das Bundespräsidentenamt. Trotz aller Debatten scheint es einen Grundkonsens darüber zu geben, wie dieses höchste deutsche Staatsamt auszufüllen ist. Maßgeblich geprägt wurde es vom ersten Präsidenten der Bundesrepublik Deutschland, Theodor Heuss, dessen 50. Todestag wir am 12. Dezember 2013 begehen.
von Redaktion akademische Blätter
Er wurde geliebt und gehasst wie in der deutschen Nachkriegsgeschichte vielleicht kein Politiker außer dem Bayern Franz Josef Strauß. Als Visionär gefeiert, als Verzichtspolitiker und Vaterlandsverräter gescholten; nach außen als Friedenspolitiker dekoriert, nach innen als Regierungschef gescheitert. Am Ende seines Lebens sah er einen großen Traum erfüllt. Am 18. Dezember wäre Willy Brandt einhundert Jahre alt geworden.
von Christian Roth
Die Europäische Union durchlebt mehr als nur eine finanzpolitische Krise. Trotz großer politischer Errungenschaften gelingt es ihr nicht, ihre Bürger an sich zu binden. Demokratischere Strukturen, eine gemeinsame Öffentlichkeit und das Streben nach einer europäischen Seele sind die Gebote der Stunde, meint Thomas Pickartz.
von Thomas Pickartz
Nach 1813 war die Idee eines deutschen Nationalstaates nicht mehr wegzudenken; dessen Verwirklichung nur eine Frage der Zeit. Bis 1871 sah die deutsche Nationalbewegung auf die große Schlacht bei Leipzig zurück, um sich ihrer selbst zu vergewissern. Auch nach zweihundert Jahren ist die Völkerschlacht ein Mahnmal für die Selbstbestimmung eines Volkes.
von Thomas Cieplak
Mit der 1919 veröffentlichten Schrift „Politik als Beruf“ hat Max Weber ein Werk von bleibendem Anspruch geschaffen. Insbesondere seine Erörterungen zum Verhältnis zwischen Gesinnungs- und Verantwortungsethik regen noch heute zum Nachdenken an.
von Stefan Martin
Wer Politik als „Beruf“ habe, so Max Weber, müsse „ein Führer und nicht nur das, sondern auch – in einem sehr schlichten Wortsinn – ein Held sein“. Ein Gespräch mit dem amtierenden Alterspräsidenten des Deutschen Bundestages, Dr. Heinz Riesenhuber, über die Abgründe der Politik, den Einfluss der Medien und seinen Freund Wolfgang Schäuble.
von Stefan Martin
Das Wissen der Westeuropäer über Russland erschöpft sich meist in einigen Schlagworten; dennoch meint man das Riesenreich von oben herab behandeln und ständig belehren zu können. Das wird nicht weit führen, meint Pavel Usvatov.
von Pavel Usvatov
Wie um jede Landtagswahl herum rätseln die politischen Interpreten über das Phänomen der bayerischen CSU, jenes Kuriosums des deutschen Parteienwesens. Dabei ist die Antwort simpel: Bayern ist einfach kein Land wie jedes andere.
von Christian Roth