Der Volksstaat
Wörtlich bedeutet Demokratie Herrschaft das Volkes. Herrschen bedeutet aber nicht regieren; für die Regierungsarbeit bestellt sich das Volk Repräsentanten, Präsidenten, Regierungen, und zu ihrer Kontrolle Parlamente und Gerichte. Deren Machtbalance und institutionelles Zusammenspiel kann auf verschiedenste Art und Weise ausgestaltet sein, die amerikanische Verfassung löst diese Frage anders als die englische und diese wiederum ganz anders als die französische oder deutsche. Über das optimale Modell wird auch innerhalb der Länder gerne gestritten. Gemeinsam ist der Grundsatz: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.“ Zum Volk zurück kommt sie nur selten; die unmittelbare Volksbeteiligung in zentralen Fragen kennen meist nur kleine oder Bundesstaaten. Das Volk bestimmt mit Mehrheit die Regierung, direkt oder indirekt; die Regierung handelt nach eigenem Willen, im Rahmen von Recht und Minderheitenschutz. Missfällt das Regierungshandeln dem Volk, kann es die Regierung in regelmäßigen Abständen auswechseln.
Fünfundzwanzig Jahre Deutschland in Einheit und Freiheit – ein guter Zeitpunkt, um nochmals in den Rückspiegel zu schauen. Manches überrascht nämlich bei genauerem Hinsehen. Dazu gehört auch das Parteienwesen in der damaligen DDR.
von Johannes Engels
In Parteien sind viele Korporierte engagiert, auch in der sozialdemokratischen. Dort besteht seit fast zehn Jahren der Lassalle-Kreis als Interessenvertretung der korporierten Parteimitglieder. Der Bundesvorsitzende Florian Boenigk berichtet.
von Florian Boenigk
Parteien wirken an der politischen Willensbildung mit – sagt das deutsche Grundgesetz. Aber was so einfach klingt, ist oft ein mühsamer Prozess. Wer in Parteien um inhaltliche Positionen ringt, bohrt dicke Bretter, muss sich über seine Motivation klar und auf seine Themen spezialisiert sein. Jan-Christian Lewitz (CDU) berichtet von der Front.
von Jan-Christian Lewitz
Während die deutschen Liberalen um ihre politische Existenz bangen, gibt es in Österreich gleich mehrere parlamentarisch vertretene Parteien, die sich als Vertretung des freiheitlichen Spektrums verstehen. Ein Vergleich von Rudolf Bede.
von Rudolf Bede
Aus Anlass des sechzigsten Todestages von Hermann Ehlers referierte im Wintersemester Bbr. Dr. Hartwig Thieme bei den VDSt-Bünden in Hamburg und Marburg, gestützt auf Literatur wie auf persönliches Erleben, zur Einordnung von Hermann Ehlers in die (Ideen-) Geschichte unseres Verbandes. Im Folgenden veröffentlichen wir die schriftliche Fassung.
von Hartwig Thieme
Man soll in Tagen der Trauer und Betroffenheit nicht jedes Wort auf die Goldwaage legen. Aber die notorische Selbstbeweihräucherung der Journaille hatte schon vor dem Pariser Attentat Methode. Presse- und Satirefreiheit in Charlie’scher Prägung als „höchstes Gut, das der Westen besitzt“? Zeit für eine Klarstellung.
von Christian Roth